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Standard #10

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Standard #8: Offene Patente

Standard #9: US-Patent

Rückmeldung vom 2025-12-09

Standard #10: Rückmeldung vom 2025-12-09

Added by Nick London 3 days ago. Updated 3 days ago.

Status:
In Arbeit
Priority:
Standard
Assignee:
Nick London
Category:
Patent
Target version:
Main
Start date:
12/09/2025
Due date:
02/19/2026 (Due in 40 days)
% Done:

10%

Estimated time:

Description

Sehr geehrte Herren London,

anbei übersende ich einen neuen Bescheid des US-Patentamts. Eine Antwort auf diesen Bescheid sollte bis zum

  1. Februar 2026

eingereicht werden, um etwaige Kosten für Fristgesuche zu vermeiden. Da der US-Vertreter etwas Vorlauf benötigt, sollten wir ihm spätestens bis zum

  1. Februar 2026

Weisungen übermitteln.

Der Prüfer hat angesichts unserer zuletzt eingereichten Änderungen an den Ansprüchen (Verweis auf KDF-Funktion) seine Einwände aufgrund fehlender Klarheit zurückgezogen, bleibt jedoch bei seinen Einwänden hinsichtlich fehlender erfinderischer Tätigkeit ("obviousness"). Wie bereits im Erstbescheid verweist der Prüfer auf die Möglichkeit, einen gewährbaren Anspruch zu erzielen, indem die Merkmale des Anspruchs 9 in einen neuen unabhängigen Anspruch aufgenommen werden.

Wir sollten uns hierzu besprechen, idealerweise Anfang Januar. Bitte lassen Sie mich wissen, wann es Ihnen passt.

Freundliche Grüße,
Fritz Jetzek

Anlage: https://dms.dug.gmbh/documents/3690/details

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